|
Essenz: Interessant, dass nur in Deutschland und
Österreich das Genossenschaftswesen im Rahmen staatlicher Kontrolle
stattfinden kann. Alle anderen EU-Staaten vertrauen der Selbstorganisation.
Was ist in Deutschland und warum anders? Es muss erlaubt sein, diese Frage zu
stellen, zumal dieses Land einst – mit den Namen Schulze-Delitzsch und
Raiffeisen – verbunden, Impulsgeber für genossenschaftliche Entwicklungen
war. Während in allen Bereichen man über EU-Harmonisierung spricht, geht
Deutschland beharrlich seinen „Sonderweg“. Statt sich langsam „vorzutasten“
in Richtung Europa, werden die Staatskontrollen in Deutschland ständig –
schleichend – mehr verstärkt. Und die Verbände? Sie scheinen sich darin
„wohlzufühlen“. … Und ist dieser Weg erfolgreich? Nein! Die
Zahlen sprechen für sich. In Europa „boomt“ der Genossenschaftsbereich, in
Deutschland „dümpelt“ er vor sich hin. Sind die Menschen in Deutschland
unfähig oder unwillig, sich selbst zu organisieren? Nein! Was spräche
dagegen, dass die Genossenschaften endlich die Vorständen ihrer Verbände in
„Bewegung“ zu bringen? Nichts! Warum dann erst warten, bis z.B. Gerichte oder
EU-Parlament zeigen, dass der deutsche „Sonderweg“ nicht mehr erwünscht
ist! |
|
Frage |
|
Ich schreibe zur Zeit an einer Hausarbeit zum Thema „Genossenschaften in
Europa“. Zugleich bin ich Mitinitiator einer neuen Genossenschaft, an der
sich auch Kommilitonen aus Frankreich und Spanien beteiligen wollen. Wir
überlegen inzwischen ernsthaft, ob wir uns dem „Kaspertheater“ in Deutschland
aussetzen wollen oder doch lieber gleich die Genossenschaft in Frankreich zu
gründen. Schon in der Gründungsphase hatten wir den Eindruck, dass die
Verbände sich eher als „staatliche Vollzugsorgane“ fühlten, statt „Partner
der Genossenschaft“ zu sein. Ständig hörten wir Sätze, wie: ·
„Das ist
verboten“, „da gibt es Ärger“, „das dürfen“ wir nicht. …. Uns kam es so vor, als würden diese „Berater“ der Verbände sich als
„verlängerter Arm“ des Staates und nicht als unser Partner, verstehen. … Wir haben das Buch von Herrn Kaltenborn zu der Politik der
Genossenschaftsverbände in der „Nazi-Zeit“ gelesen. Jetzt wird uns klar,
warum die Verbände damals (Selbstverständnis) und die Verbände heute, sich
wohl – im tieferen Inneren – weniger voneinander unterscheiden als erwartet.
…. Natürlich ist der Staat heute ein anderer, aber dennoch sind seine
Motive zur „Kontrolle des Genossenschaftswesens“ irgendwie ähnlich … |
|
Antwort |
|
Zunächst möchten
wir erklären, warum wir euren Abschnitt „Genossenschaftsinstitute und Verrat
an der Wissenschaftsfreiheit“ (noch) nicht veröffentlicht haben. Das
ist keine „Kontrolle“, würde aber in die verkehrte Richtung führen. Wir
werden dazu eine eigene „FAQ“ Situation (nach Abstimmung mit euch) schaffen … Zunächst nur so
viel: ·
Diese Institute
werden von Genossenschaftsverbänden massiv „subventioniert“. Sonst würde es
sie wahrscheinlich nicht geben können. Wer sich in einer solchen
„Abhängigkeit“ befindet, muss – verständlicherweise – auch Rücksicht nehmen.
Ihr wisst, was wir meinen … Deshalb wäre es
nicht fair, diese an den „Pranger“ zu stellen. Im „Gegenzug“ sollte man deren
„Ausführungen“ wohl auch nicht (wissenschaftlich) „überbewerten“ … Die Arbeiten von
Herrn Kaltenborn sind sehr gut recherchiert und kommen zu einer klaren
Bewertung: ·
Die Genossenschafts-Verbände
haben sich bereitwillig (wenn auch nicht „euphorisch“) in den Dienst der
damaligen Staatsgewalt (Nationalsozialisten) gestellt. Widerstand hat es
eigentlich nicht gegeben. Damit haben
heute sowohl Staat, wie auch Verbände ein Problem, nämlich zu erklären, was
heute der Grund ist, „Selbstverwaltung“ auszuschalten und „Staatskontrolle“
nicht nur beizubehalten, sondern „schleichend“ sogar auszuweiten. Dabei
machen auch die Parteien kaum Unterschiede (vgl. Bundesratsinitiative aus
2020 von Baden-Württemberg, dessen Ministerpräsident von „Die Grünen“ ist!
….) Wissen sie
nicht, was sie tun? ·
Absicht oder
Unkenntnis? Urteilt selbst … Ganz so
hoffnungslos, wie es erscheint, ist es wohl nicht. Eine Art „Gegenbewegung“
ist durchaus erkennbar. Leider erst auf dem Rechtsweg (in Richtung Bundesverfassungsgericht)
Aber das kann Jahre dauern. … Wenn den
Genossenschaften, vor allem deren – über 21 Mio. Mitglieder! - ein selbstorganisierter
Genossenschaftssektor wirklich wichtig ist, würde man jetzt beginnen, mehr
„Druck“ auf die Verbände auszuüben. Man muss jedoch
auch den (Partei-) Politischen Einfluss sehen. Gerade im Geno-Banken-Sektor
ist die gute Vernetzung zwischen Politik und Verbänden deutlich
nachzuvollziehen: ·
Viele
Abgeordnete sind zugleich Aufsichtsratsmitglieder einer Geno-Bank (!) –
Lobby für was oder wen? Was wäre also ein
guter Start zum Einstieg in den Umstieg? Z.B. eine: ·
„Bewegung“ von
Genossenschaften initiiert und getragen. Damit würde das
Anliegen in die Öffentlichkeit getragen und Bewusstsein für „Souveränität“
angebahnt. … Petitionen sind zwar kein
„Ersatz“ für politisches Handeln, aber zumindest ein deutliches Zeichen! Es bedarf im
Genossenschafts-Bereich einer (Selbst-) Organisation, die frei ist vom
Einfluss des Staats auf die Verbände! Geschieht dies nicht, sollte man das
derzeitige Genossenschafts-System in Deutschland durchaus klar beim Namen
nennen: ·
„Unfreie
Verbände“ oder „Verbände mit begrenzter Souveränität“ oder auch „Weisungsgebundene
Verbände“. … Die daraus
folgenden (politischen) Themen und Handlungen sind eigentlich klar erkennbar: ·
Wir bedürfen
einer EU-Harmonisierung des Genossenschaftsbereichs, weil andere EU-Länder solche
„Staatskontrollen“ nicht haben! Wir bedürfen im
Genossenschaftsbereich endlich eindeutige – nachprüfbare - Positionierungen
aller Genossenschafts-Verbände! Die Mitglieder wollen/müssen wissen, wofür
ihr Verband steht: ·
Für (endlich) mehr
Selbstorganisation oder weiterhin – schleichend zunehmende Staatskontrolle? Ein genial
einfach Weg – nicht nur dies Problem – zu lösen, wäre z.B.: ·
Das Grundgesetz
mit einem einzigen Wort zu ergänzen, dem Einfügen des Staatsziels
„Kooperation“ (Art.20 GG). Dann würde das neue
Staatsziel heißen: · „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer, sozialer und
kooperativer Bundesstaat“. Statt vieler
Wort, endloser und meist erfolgloser Debatten, brauchte jede Partei, jeder
Verband … nur einfach: · JA oder nein zu sagen … Auch wenn das
Votum nicht gleich erfolgreich wäre, würde man aber klar und schnell,
eindeutig erkennen: ·
Wer will was
wirklich – wer redet nur so - und warum? Die Genossenschafts-Verbände
stehen bereits jetzt mit dem „Rücken“ an der Wand. Immer mehr wird
deutlich, ob sie: ·
„Anwälte der
Genossenschaften“ oder doch eher „Garanten“ der Staatskontrolle sein
wollen? Wie wäre es,
wenn ihr selbst euch über das Diskutieren hinausbewegen würdet und zum
Handeln übergeht? … Aussichtslos?
NEIN überhaupt nicht, weil sich – unaufhaltsam - das Bewusstsein der Menschen
stetig erhöht, besonders bei der „jungen Generation“! … Diese Junge
Generation erkennt überraschend schnell, genauer den: ·
Unterschied
zwischen „sagen““ und „wirklich meinen“ … Nicht nur für
Politiker, auch für Verbände-Funktionäre drohen schwierige Zeiten. … Bewussteins-Wandel ist der „Taktgeber“ für den Kooperativen
Wandel |
|
Redaktion: Fachgruppe GenoFAQ - im SmartCoop
ForschungsInstitut (SCFI) des MMW (Bundesverband der Cooperations- und Genossenschaftswirtschaft) (info@menschen-machen-wirtschaft.de) |
|
Unsere Experten für Quantenwissenschaft: QuantenInstitut (IWMC
Internationale Wissenschafts-u. MedienCooperation) info@quanteninstitut.de |
