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Hier entsteht - BAUSTEIN für BAUSTEIN - ein zukunftsweisendes Konzept einer Wirtschaft und Gesellschaft, das die Vielfalt von kooperativen Chancen darstellt. Wir laden Sie ein, aktiv mitzuwirken, durch Fragen oder Anregungen ...

WirKraft ist auf keine Rechtsform festgelegt. Von Interesse ist ein modernes WirKraft-Konzept besonders für Genossenschaften, Unternehmen, Vereine, Gemeinden, Stiftungen, Parteien, Kirchen/Religionsgemeinschaften ...
Bei der Entfaltung der WirKraft geht es um intelligente Kooperationen (SmartCoop).Unsere Wir-Kraft-Experten kommen aus unterschiedlichen Berater-Berufen, Hochschulen und Verbänden. Im Bereich Genossenschaften kooperiert der Bundeverband MMW mit dem DEGP Deutsch-Europäischer Genossenschafts- u. Prüfungsverband und dem CoopGo Bund Freier Genossenschaften
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Neu: Genossenschaft-Online - Die Gründer-Initiative und GenoFAQ, das Geno-Wissen.

Koordination: Gerd K. Schaumann

14.07.13

Werden hocheffiziente neue Energie-Erzeugungs-Technologien wirklich bewusst „ausgebremst“?


Frage

 

Ich kenne zahlreiche Erfinder – besonders aus den Bereichen Energie und Verkehr – die über hervorragende Lösungen verfügen, mit denen zahlreiche unserer wichtigsten Probleme (Energiepreise, Umwelt ...) recht einfach und schnell zu regeln wären.

Sie alle stoßen jedoch an schier unüberwindliche Barrieren. Weder Wissenschaft, noch Politik – so habe ich den Eindruck – interessieren sich wirklich für solche Techniken. Es gibt keine Förderung für Erfinder.

Das ist doch verwunderlich, denn eigentlich müssten alle froh sein, dass es solche Lösungen gibt ...

 

(Erfolgreicher Jungunternehmer, IT-Branche, Politiker,  34)

 

Anmerkung: (Dieser Beitrag wird vom ZUKUNFTSFORUM ENERGIE verantwortet. Dies ist ein Projekt des MMW VerbändeNetzwerkes Menschen Machen Wirtschaft e.V. Es will vor allem für aktive und potenzielle Entscheidungsträger von EnergieGenossenschaften und anderen EnergieInitiativen, sowie für die darin sich engagierenden Menschen Anregungen geben, Innovationen fördern und zum genaueren Überdenken von Investitionen anregen. Denn: Sie haben den Auftrag zu fördern, fördern der Menschen, aber auch das Vertrauen in Kooperationen. Wer intensiv – z.B. im Internet – recherchiert, ahnt, dass z.B. Sonne und Wind nur ein „Brückenschlag“ zur nachhaltigen Energiewende-Technologie ausmachen könnten. Wir wollen und können keine „fertigen“ Antworten geben. Was wir aber können und wollen, ist Hinweise zu geben, Nachdenklichkeit auszulösen und Menschen unterschiedlicher Standpunkte zu vernetzen. ...)

 

(Wir veröffentlichen hier – mit Zustimmung der Betroffenen – vor allem solche Fragen, die für einen breiteren Personenkreis von Interesse sein könnten. Ihre Fragen senden Sie bitte - per Mail an: info@menschen-machen-wirtschaft.de) .           

 

 

Antwort

 

Wir wundern uns, dass Sie sich wundern.

Sie sind Politiker, und wissen recht gut, was z.B. „Lobby-Arbeit“ heißt. Prüfen Sie einmal nach, welche Gruppen das am Effektivsten tun und welcher Methoden und mit wie viel Finanzeinsatz das getan wird.

 

Fragen Sie sich z.B.:

 

  • Welche Wirtschaftsgruppen an und mit der jetzigen Energieerzeugung direkt und indirekt verdienen. Das sind nicht nur die Mineralöl- oder Energiekonzerne, auch die große Automobilindustrie ist betroffen.
  • Welche Interessen die Finanzgruppen – die ja die Wirtschaft finanzieren – an einer solchen Veränderung haben.
  • Welche Interessen die Gewerkschaften haben.
  • Welche Interessen der Staat daran hat, besonders in Richtung Steuern und Militär gedacht.
  • Und vergessen Sie bitte nicht, genauer auch bei den Parteien und deren großen, mit ihnen irgendwie verbundenen Sozialgruppen hinzusehen. (Was macht z.B. Greenpeace, deren Klientel in der Vergangenheit massiv in Sonne und Wind investiert haben).
  • Und – als Politiker werden sie das recht genau wissen – was ist mit all den Bürgern, die seit Jahren in die Energiewende investierten. So z.B. die Solar- und Windparks oder die Solaranlage auf dem eigenen Dach ...

 

Stellen Sie sich nur ein anderes Beispiel-Szenario vor: Die Bundesregierung würde die staatliche Energieforderung drastisch kürzen oder gar gegebene Zusagen zur Langzeitförderung zurücknehmen.

 

Irgendwie ein ganz riesiges Problem für eine Regierung, die bisher gewohnt war, mit Kontinuitäten bei Technikentwicklungen umzugehen.. Und sie tat sich dabei schon oft recht schwer...

 

Die neuen Energieerzeugungs-Techniken scheinen jedoch alles andere als eine Kontinuität zu sein. Sie sind wohl eher ein Quantensprung für die Energieerzeugung.

 

Frage

 

Könnte das heißen, es ist fast unwahrscheinlich, dass in nächster Zeit wirklich hocheffiziente Energieerzeugungs-Technologien zur Anwendung kommen werden?

 

Antwort

 

Wir würden es so formulieren wollen: Vieles deutet darauf hin, dass zunächst die Wissenschaft ihre Ignoranz immer mehr aufgeben wird. Deren Beharrungsvermögen an der Aufrechterhaltung des traditionellen physikalischen Weltbildes wird immer mehr bröckeln. Die Studenten solcher Professoren werden sukzessive die Forschungsabteilungen der Konzerne erreichen...

 

Das verändert das Bewusstsein. Der Technologiestandard und der Stand des mehrheitlichen Bewusstseins scheinen miteinander zu korrespondieren. Zuerst ändert sich immer das Bewusstsein, danach folgt die dazu angemessene Technologie. Die IT-Entwicklung vollführte auch nicht den Sprung sofort von der Computererfindung zur Internetanwendung...

 

Es wäre also gut, so etwas wie ein „Bedrohungs-Szenario“ (mittels neuer Erfindungen) durch ein „Kontinuitäts-Szenario“ zu ersetzen, was heißt, sich mehr in die konkrete Situation der „Beharrer“ hineinzuversetzen...

 

Testen Sie es selbst aus: Nehmen Sie irgendeine solcher „Quantensprung-Energie-Erzeugungstechniken und führen Sie darüber ein Gespräch mit z.B. dem Umweltminister. Der oder die Person müsste eigentlich ein großes Interesse haben, Ihnen (zumindest indirekt) behilflich zu sein auf dem Weg zur Umsetzung. In irgendeinem der zahlreichen staatlichen Förderprogramme sollte es einen Titel geben, ein paar Millionen EUR zu finden, um so etwas Bedeutendes zur Marktreife zu bringen.

 

Was meinen sie, was geschieht wirklich?

 

Wenn noch nicht längst geschehen – würden sich sofort der Finanzminister (wegen großer Steuereinbußen), der Verteidigungsminister (Militär), der Innenminister (Verfassungsschutz wegen Terrorismusfolgen) und vielleicht sogar der Gesundheitsminister (gesundheitliche Folgen) mit dieser Sache befassen. Fördernd oder bremsend? Und glauben Sie nicht auch, dass in einem solchen Falle die Bundeskanzlerin, dazu eigens zum Telefon greifen würde, um sich mit Herrn Obama oder Herrn Putin abzustimmen?....

 

Man muss kein Hellseher sein, um zu ahnen, dass außerdem diesbezügliche Schutzrechte (Patente) nicht nur von den Nachrichtendiensten, sondern auch von den Konzernen systematisch ausgewertet werden.

 

Auch etwas „patentiert“ zu haben, heißt noch längst nicht auch, dass die Nutzung entsprechender Patente erfolgen kann oder wird. Man nehme nur so etwas wie eine „Schutzrechtsklage im Wege einer „Einstweiligen Verfügung“. Die Konzerne wissen ihre finanzielle Überlegenheit gut auszuspielen ...

 

Es steht wirklich viel auf dem Spiel für diejenigen, die sich vor großen Veränderungen fürchten. Sie mögen wirtschaftliche Verbesserungen, aber eben keine energiepolitischen Quantensprünge ...

 

In einer solchen Quantensprung-Situation wäre es töricht „mit dem Kopf durch die Wand zu wollen“. Seien wir realistisch, verbleiben wirklich z.Z. mehr als 10% der Bevölkerung, die stabil auf der Seite einer sofortigen Nutzung stehen? Schauen wir uns die aktuelle Preisentwicklung zum Strom an. Auch wenn die Argumente nicht ganz richtig sind, immer mehr Menschen werden zweifeln, ob die EEG-Subventionierung akzeptabel für sie ist, wenn der Strompreis immer mehr steigt. Es scheint der Grundsatz der Werbung zu gelten: Es kommt nicht darauf, was wirklich ist, wichtiger ist, wie es wahrgenommen wird...

 

Und für diese Wahrnehmung sind die Medien mit zuständig. Schauen Sie sich die Veränderungen in der Berichterstattung einfach zum Thema Energiepreise genauer an. Ein kontinuierlicher Wandel in Richtung Skepsis zur Energiewende ist unverkennbar ...

 

Wir wollen das nicht vertiefen, müssen aber feststellen, dass der notwendige Bewusstseinswandel für hocheffektive Energieerzeugung noch nicht vollzogen wurde. Aber wir befinden uns auf dem stabilen und unumkehrbaren Weg dahin.

 

 

Frage

 

Und was wäre der Weg, um bei einer solchen Beurteilung nicht zu resignieren?

 

 

Antwort

 

Kurz und knapp: Weniger eine unbekannte Technik „einführen“, sondern den bekannten Nutzen und den Vorteil dafür „einführen“, d.h. verkaufen.

 

Will heißen: Nehmen wir z.B. ein Unternehmen. Den Unternehmer interessiert eigentlich nicht, womit die Energie erzeugt wird, sondern dass diese Energie zuverlässig und zu einem akzeptablen und möglichst (längerfristig) festen Preis geliefert wird.

 

Solches Vorgehen ist eigentlich auch nicht viel anders, als das Spiel mit: „Wir liefern erneuerbare Energie“. Das kann doch keiner an der Steckdose nachprüfen – oder? Interessiert also auch den Unternehmer erst – wenn überhaupt – in zweiter Linie. Was ihn interessiert sind reduzierte Kosten, ist ein höherer Ertrag.         

 

Genau zu prüfen, ob man wirklich ein Patent haben will, oder eher die  Nutzungen dieser Technik und der damit verbundene wirtschaftliche Vorteil gemeint ist. Die zweite Variante kann wesentlich leichter zu realisieren sein. Beschreibt irgendjemand die technische Lösung entsprechend gut, gibt er oder sie den „Stand der Technik“ wieder, was ein „Weg-patentieren“ (Patent zur Verhinderung) recht unmöglich macht. Jetzt eröffnen sich völlig neue Umsetzungswege. Und deren Blockade ist wesentlich schwieriger für die vorgenannten „Blockier-Gruppen“ zu realisieren. Patente(zumindest bei Quantensprung-Technologien) „locken“ geradezu die „Blockierer“ an und fordern diese heraus.

 

Wir würden anregen, so „geräuschlos“ wie möglich und so „verdeckt“ wie nötig, sozusagen eine „schleichende Verbreiterung“ anzustreben.

 

Natürlich bedarf dieser Weg auch besonderer „Finanzierungswege“. Eine staatliche oder eine konventionelle Bankenfinanzierung könnte damit latent ausscheiden. Und sogenannte „Risikofinanzierer“? Das kommt darauf an. Viele Erfinder haben damit keine guten Erfahrungen gesammelt, weil entsprechende Einflüsse recht groß und unbequem wurden...

 

Wir regen eher an, eine Art „Umsetzungs-Allianz“ zu bilden, d.h. mit kleineren Einheiten partnerschaftlich zusammenzuarbeiten, wobei Energiegenossenschaften gut geeignet wären, den Umsetzungspart zum Kunden zu organisieren.

 

Das Thema „Netzzugang“ wollen wir zunächst aussparen, weil uns dazu eigenständige Fragen vorliegen und wir gesondert dazu Hinweise geben wollen.

 

Zusammengefasst:

 

Weniger „Getöse“, wenn es um eine (Quantensprung-)Technik geht. Mehr Umsetzungsorientierung im kleineren Rahmen, Bildung von Umsetzungskooperationen ... und einfach „smart“ beginnen. Wer sich so langsam aufbaut, hat auch keine Besuche von „ungeliebten“ Gästen zu erwarten, z.B. auch keinen („zufällig“) erscheinenden Betriebsprüfer des Finanzamtes, der „Steuerhinterziehung“ mutmaßt, weil die Relation „Input“ zu „Output“ nicht zu passen scheint. ...    

 

 

  

 

 

Werden hocheffiziente neue Energie-Erzeugungs-Technologien wirklich bewusst „ausgebremst“?


Frage

 

Ich kenne zahlreiche Erfinder – besonders aus den Bereichen Energie und Verkehr – die über hervorragende Lösungen verfügen, mit denen zahlreiche unserer wichtigsten Probleme (Energiepreise, Umwelt ...) recht einfach und schnell zu regeln wären.

Sie alle stoßen jedoch an schier unüberwindliche Barrieren. Weder Wissenschaft, noch Politik – so habe ich den Eindruck – interessieren sich wirklich für solche Techniken. Es gibt keine Förderung für Erfinder.

Das ist doch verwunderlich, denn eigentlich müssten alle froh sein, dass es solche Lösungen gibt ...

 

(Erfolgreicher Jungunternehmer, IT-Branche, Politiker,  34)

 

Anmerkung: (Dieser Beitrag wird vom ZUKUNFTSFORUM ENERGIE verantwortet. Dies ist ein Projekt des MMW VerbändeNetzwerkes Menschen Machen Wirtschaft e.V. Es will vor allem für aktive und potenzielle Entscheidungsträger von EnergieGenossenschaften und anderen EnergieInitiativen, sowie für die darin sich engagierenden Menschen Anregungen geben, Innovationen fördern und zum genaueren Überdenken von Investitionen anregen. Denn: Sie haben den Auftrag zu fördern, fördern der Menschen, aber auch das Vertrauen in Kooperationen. Wer intensiv – z.B. im Internet – recherchiert, ahnt, dass z.B. Sonne und Wind nur ein „Brückenschlag“ zur nachhaltigen Energiewende-Technologie ausmachen könnten. Wir wollen und können keine „fertigen“ Antworten geben. Was wir aber können und wollen, ist Hinweise zu geben, Nachdenklichkeit auszulösen und Menschen unterschiedlicher Standpunkte zu vernetzen. ...)

 

(Wir veröffentlichen hier – mit Zustimmung der Betroffenen – vor allem solche Fragen, die für einen breiteren Personenkreis von Interesse sein könnten. Ihre Fragen senden Sie bitte - per Mail an: info@menschen-machen-wirtschaft.de) .           

 

 

Antwort

 

Wir wundern uns, dass Sie sich wundern.

Sie sind Politiker, und wissen recht gut, was z.B. „Lobby-Arbeit“ heißt. Prüfen Sie einmal nach, welche Gruppen das am Effektivsten tun und welcher Methoden und mit wie viel Finanzeinsatz das getan wird.

 

Fragen Sie sich z.B.:

 

  • Welche Wirtschaftsgruppen an und mit der jetzigen Energieerzeugung direkt und indirekt verdienen. Das sind nicht nur die Mineralöl- oder Energiekonzerne, auch die große Automobilindustrie ist betroffen.
  • Welche Interessen die Finanzgruppen – die ja die Wirtschaft finanzieren – an einer solchen Veränderung haben.
  • Welche Interessen die Gewerkschaften haben.
  • Welche Interessen der Staat daran hat, besonders in Richtung Steuern und Militär gedacht.
  • Und vergessen Sie bitte nicht, genauer auch bei den Parteien und deren großen, mit ihnen irgendwie verbundenen Sozialgruppen hinzusehen. (Was macht z.B. Greenpeace, deren Klientel in der Vergangenheit massiv in Sonne und Wind investiert haben).
  • Und – als Politiker werden sie das recht genau wissen – was ist mit all den Bürgern, die seit Jahren in die Energiewende investierten. So z.B. die Solar- und Windparks oder die Solaranlage auf dem eigenen Dach ...

 

Stellen Sie sich nur ein anderes Beispiel-Szenario vor: Die Bundesregierung würde die staatliche Energieforderung drastisch kürzen oder gar gegebene Zusagen zur Langzeitförderung zurücknehmen.

 

Irgendwie ein ganz riesiges Problem für eine Regierung, die bisher gewohnt war, mit Kontinuitäten bei Technikentwicklungen umzugehen.. Und sie tat sich dabei schon oft recht schwer...

 

Die neuen Energieerzeugungs-Techniken scheinen jedoch alles andere als eine Kontinuität zu sein. Sie sind wohl eher ein Quantensprung für die Energieerzeugung.

 

Frage

 

Könnte das heißen, es ist fast unwahrscheinlich, dass in nächster Zeit wirklich hocheffiziente Energieerzeugungs-Technologien zur Anwendung kommen werden?

 

Antwort

 

Wir würden es so formulieren wollen: Vieles deutet darauf hin, dass zunächst die Wissenschaft ihre Ignoranz immer mehr aufgeben wird. Deren Beharrungsvermögen an der Aufrechterhaltung des traditionellen physikalischen Weltbildes wird immer mehr bröckeln. Die Studenten solcher Professoren werden sukzessive die Forschungsabteilungen der Konzerne erreichen...

 

Das verändert das Bewusstsein. Der Technologiestandard und der Stand des mehrheitlichen Bewusstseins scheinen miteinander zu korrespondieren. Zuerst ändert sich immer das Bewusstsein, danach folgt die dazu angemessene Technologie. Die IT-Entwicklung vollführte auch nicht den Sprung sofort von der Computererfindung zur Internetanwendung...

 

Es wäre also gut, so etwas wie ein „Bedrohungs-Szenario“ (mittels neuer Erfindungen) durch ein „Kontinuitäts-Szenario“ zu ersetzen, was heißt, sich mehr in die konkrete Situation der „Beharrer“ hineinzuversetzen...

 

Testen Sie es selbst aus: Nehmen Sie irgendeine solcher „Quantensprung-Energie-Erzeugungstechniken und führen Sie darüber ein Gespräch mit z.B. dem Umweltminister. Der oder die Person müsste eigentlich ein großes Interesse haben, Ihnen (zumindest indirekt) behilflich zu sein auf dem Weg zur Umsetzung. In irgendeinem der zahlreichen staatlichen Förderprogramme sollte es einen Titel geben, ein paar Millionen EUR zu finden, um so etwas Bedeutendes zur Marktreife zu bringen.

 

Was meinen sie, was geschieht wirklich?

 

Wenn noch nicht längst geschehen – würden sich sofort der Finanzminister (wegen großer Steuereinbußen), der Verteidigungsminister (Militär), der Innenminister (Verfassungsschutz wegen Terrorismusfolgen) und vielleicht sogar der Gesundheitsminister (gesundheitliche Folgen) mit dieser Sache befassen. Fördernd oder bremsend? Und glauben Sie nicht auch, dass in einem solchen Falle die Bundeskanzlerin, dazu eigens zum Telefon greifen würde, um sich mit Herrn Obama oder Herrn Putin abzustimmen?....

 

Man muss kein Hellseher sein, um zu ahnen, dass außerdem diesbezügliche Schutzrechte (Patente) nicht nur von den Nachrichtendiensten, sondern auch von den Konzernen systematisch ausgewertet werden.

 

Auch etwas „patentiert“ zu haben, heißt noch längst nicht auch, dass die Nutzung entsprechender Patente erfolgen kann oder wird. Man nehme nur so etwas wie eine „Schutzrechtsklage im Wege einer „Einstweiligen Verfügung“. Die Konzerne wissen ihre finanzielle Überlegenheit gut auszuspielen ...

 

Es steht wirklich viel auf dem Spiel für diejenigen, die sich vor großen Veränderungen fürchten. Sie mögen wirtschaftliche Verbesserungen, aber eben keine energiepolitischen Quantensprünge ...

 

In einer solchen Quantensprung-Situation wäre es töricht „mit dem Kopf durch die Wand zu wollen“. Seien wir realistisch, verbleiben wirklich z.Z. mehr als 10% der Bevölkerung, die stabil auf der Seite einer sofortigen Nutzung stehen? Schauen wir uns die aktuelle Preisentwicklung zum Strom an. Auch wenn die Argumente nicht ganz richtig sind, immer mehr Menschen werden zweifeln, ob die EEG-Subventionierung akzeptabel für sie ist, wenn der Strompreis immer mehr steigt. Es scheint der Grundsatz der Werbung zu gelten: Es kommt nicht darauf, was wirklich ist, wichtiger ist, wie es wahrgenommen wird...

 

Und für diese Wahrnehmung sind die Medien mit zuständig. Schauen Sie sich die Veränderungen in der Berichterstattung einfach zum Thema Energiepreise genauer an. Ein kontinuierlicher Wandel in Richtung Skepsis zur Energiewende ist unverkennbar ...

 

Wir wollen das nicht vertiefen, müssen aber feststellen, dass der notwendige Bewusstseinswandel für hocheffektive Energieerzeugung noch nicht vollzogen wurde. Aber wir befinden uns auf dem stabilen und unumkehrbaren Weg dahin.

 

 

Frage

 

Und was wäre der Weg, um bei einer solchen Beurteilung nicht zu resignieren?

 

 

Antwort

 

Kurz und knapp: Weniger eine unbekannte Technik „einführen“, sondern den bekannten Nutzen und den Vorteil dafür „einführen“, d.h. verkaufen.

 

Will heißen: Nehmen wir z.B. ein Unternehmen. Den Unternehmer interessiert eigentlich nicht, womit die Energie erzeugt wird, sondern dass diese Energie zuverlässig und zu einem akzeptablen und möglichst (längerfristig) festen Preis geliefert wird.

 

Solches Vorgehen ist eigentlich auch nicht viel anders, als das Spiel mit: „Wir liefern erneuerbare Energie“. Das kann doch keiner an der Steckdose nachprüfen – oder? Interessiert also auch den Unternehmer erst – wenn überhaupt – in zweiter Linie. Was ihn interessiert sind reduzierte Kosten, ist ein höherer Ertrag.         

 

Genau zu prüfen, ob man wirklich ein Patent haben will, oder eher die  Nutzungen dieser Technik und der damit verbundene wirtschaftliche Vorteil gemeint ist. Die zweite Variante kann wesentlich leichter zu realisieren sein. Beschreibt irgendjemand die technische Lösung entsprechend gut, gibt er oder sie den „Stand der Technik“ wieder, was ein „Weg-patentieren“ (Patent zur Verhinderung) recht unmöglich macht. Jetzt eröffnen sich völlig neue Umsetzungswege. Und deren Blockade ist wesentlich schwieriger für die vorgenannten „Blockier-Gruppen“ zu realisieren. Patente(zumindest bei Quantensprung-Technologien) „locken“ geradezu die „Blockierer“ an und fordern diese heraus.

 

Wir würden anregen, so „geräuschlos“ wie möglich und so „verdeckt“ wie nötig, sozusagen eine „schleichende Verbreiterung“ anzustreben.

 

Natürlich bedarf dieser Weg auch besonderer „Finanzierungswege“. Eine staatliche oder eine konventionelle Bankenfinanzierung könnte damit latent ausscheiden. Und sogenannte „Risikofinanzierer“? Das kommt darauf an. Viele Erfinder haben damit keine guten Erfahrungen gesammelt, weil entsprechende Einflüsse recht groß und unbequem wurden...

 

Wir regen eher an, eine Art „Umsetzungs-Allianz“ zu bilden, d.h. mit kleineren Einheiten partnerschaftlich zusammenzuarbeiten, wobei Energiegenossenschaften gut geeignet wären, den Umsetzungspart zum Kunden zu organisieren.

 

Das Thema „Netzzugang“ wollen wir zunächst aussparen, weil uns dazu eigenständige Fragen vorliegen und wir gesondert dazu Hinweise geben wollen.

 

Zusammengefasst:

 

Weniger „Getöse“, wenn es um eine (Quantensprung-)Technik geht. Mehr Umsetzungsorientierung im kleineren Rahmen, Bildung von Umsetzungskooperationen ... und einfach „smart“ beginnen. Wer sich so langsam aufbaut, hat auch keine Besuche von „ungeliebten“ Gästen zu erwarten, z.B. auch keinen („zufällig“) erscheinenden Betriebsprüfer des Finanzamtes, der „Steuerhinterziehung“ mutmaßt, weil die Relation „Input“ zu „Output“ nicht zu passen scheint. ...    

 

 

  

 

 

13.07.13

ZUKUNFTSFORUM ENERGIE


Wege zur besten Energie der Zukunft: Chancen – Risiken – Blockaden

 

Mit dem  ZUKUNFTSFORUM  ENERGIE„ will das MMW VerbändeNetzwerk den Diskussionsprozess zur energiepolitischen Entwicklung in Deutschland befördern und Menschen die Möglichkeit geben - aktiv theoretisch und vor allem praktisch - sich an diesem spannenden Veränderungsprozess zu beteiligen.

 

Unser Netzwerk heißt nicht nur  „MENSCHEN MACHEN WIRTSCHAFT“, sondern dies ist auch unser Programm. Dafür halten wir kooperatives Handeln für angemessen. Natürlich setzt wirtschaftliches Handeln auch die Entscheidung für eine einfache und leicht zu handhabende Unternehmensstruktur voraus. Wir meinen, GENOSSENSCHAFTEN sind dafür gut geeignet. Natürlich kann auch in anderen Formen kooperiert werden.

 

Aus einer Vielzahl von Fragen der letzten Monate greifen wir zunächst die auf, die ein verallgemeinerbares Interesse beinhalten. Wir sind sicher, dass sich aus den Antworten weitere Fragen ergeben werden. ...

 

Wir sprechen bewusst von einem „ZUKUNFTSFORUM“. Damit wollen wir vor allem anregen, sich über neue Wege Gedanken zu machen, vor allem solche, die wirklich innovativ sind. Wer z.B. den Weg geht, sich in Energiegenossenschaften zu engagieren, hat einen Förderzweck zu berücksichtigen, und das meist langfristig. Investitionen von heute können jedoch möglicherweise bereits in einigen Jahren technologisch überholt sein. Was wäre dann mit dem Förderzweck? Was sich anfangs gut rechnete, kann sich bereits in ein paar Jahren als „Belastung“ herausstellen. ... Neuinvestitionen? Was passiert mit dem „Rückbau“? Wie stabil bleibt staatliche Förderung? ...

 

Das sind Fragen, denen sich heute kein verantwortungsbewusster Vorstand oder Aufsichtsrat eines kooperativen Unternehmens entziehen kann. Was aber wären sinnvolle Ratschläge?

 

Wie die Welt der Energie-Technologie z.B. in 5 oder 10 Jahren aussehen könnte, kann man erahnen, wenn man sich die Mühe macht, dazu rechtzeitig und kontinuierlich zu recherchieren, z.B. im Internet.

 

Das ZUKUNFTSFORUM ENERGIE will dazu anstoßen. Und wäre dazu sinnvoller, als MENSCHEN miteinander direkt in Kontakt zu bringen.

 

Abschließend ein wichtiger Hinweis: Unsere Antworten sollen lediglich als Lösungshinweise verstanden werden, sozusagen, als ergänzende Anregungen. ZUKUNFTSFORUM ist also nicht als „Technologie-Forum“ gedacht, wo Wissenschaftler hochkomplexe Sachverhalte (meist nicht gerade verständlich) darlegen. Nein, das wollen wir nicht. Wir wollen lediglich den Denkprozess für wirtschaftliches Handeln anregen, sozusagen Impulse geben, Investments genauer zu prüfen. Denn das erwarten – gerade bei Genossenschaften – die Menschen.

 

Es steht viel für Genossenschaften auf dem Spiel: Sie hat den Ruf zu verteidigen, die bei Weitem sicherste Rechtsform zu sein (0,13%). Und Vertrauen ist einer der wichtigsten Gesichtspunkte, nach denen Menschen – in unsicher wirkenden Zeiten – ihre Entscheidungen ausrichten werden.

 

Wir hoffen auf einen regen – und durchaus auch kontroversen – Meinungsaustausch. Und vor allem gilt: Ihre Fragen sind wichtig!

 

Wir freuen uns auf eine spannende gemeinsame Aufgabe und darauf, dass immer mehr MENSCHEN bereit sind WIRTSCHAFT selbst aktiv mitzugestalten!

07.07.13

Wer Mitgliedschaften für Genossenschaften einwirbt, ist nur bedingt ein Finanzdienstleister ...


Könnte der § 34 f GewO in Bezug auf Genossenschaften sogar verfassungswidrig sein?

 

Erstes Fachgutachten des  pvdp Prüfungsverbandes  und MMW VerbändeNetzwerkes e.V. zum Umgang mit dem bestehenden Recht vorgestellt.

 

Solange Genossenschaften im recht übersichtlichen Umfeld ihre Mitglieder ansprachen, war für alle die „Welt noch in Ordnung“. Wer hätte auch damit gerechnet, dass in wenigen Jahren, sich diese „Welt“ derart verändern würde, dass der Gesetzgeber sich aufgerufen fühlte, deren Mitgliederwachstum zu reglementieren. Zwar begründete man dies mit dem Gedanken des Verbraucherschutzes. Das wiederum bestreiten zunehmend mehr Stimmen. Dort spricht man immer offener von gezielten „Wachstumsblockaden“. Auch wenn man so weit nicht gehen will, muss doch kritisch angemerkt werden, dass einige der reglementierenden „Spielregeln“ überzogen erscheinen. Um wenigstens etwas Klarheit im verordneten Zusammenwirken von Genossenschaft und Dienstleistern (Vermittlern) zu schaffen, wurde ein Fachgutachten in Auftrag gegeben, das über die Verbände zu beziehen ist. Die mögliche Verfassungswidrigkeit soll in einem weiteren Gutachten überprüft werden

 

Die Vorstellung des ersten Fachgutachtens in Leipzig erfolgte im Rahmen einer Informationsveranstaltung des MMW VerbändeNetzwerk der Deutschen Genossenschafts- und Kooperationswirtschaft (Menschen Machen Wirtschaft) e.V. mit dem Tenor „Genossenschaftliche Souveränität und staatliche Aufsicht“.

 

Für das MMW VerbändeNetzwerk erläuterte Gerd K. Schaumann (Vorstand) die recht ungewöhnliche Art der Präsentation eines Fachgutachtens. Er führte u.a. dazu aus:

 

Wir freuen uns, dass es gelungen ist, das deutsche Genossenschaftswesen – in recht kurzer Zeit – aus einer Art „Entwicklungsstarre“ zu lösen und zu einer der interessantesten und „begehrtesten Handlungsstruktur für Menschen mit Gemeinsinn werden zu lassen.

 

Sicherlich hat das Jahr 2012 der UN geholfen und hat der Aufruf - „Genossenschaften – ein Gewinn für Alle“ - gute Unterstützung für die bereits seit einigen Jahren erlebbare Dynamisierung des Genossenschaftssektors bedeutet. Aber der Trend war bereits da, er wurde nur verstärkt. Und genau dieser Trend kam nicht von ungefähr. Prof. Kreibich (Weltzukunftsrat und Berater der Bundesregierung) sieht zu Recht einen langfristigen gesamtgesellschaftlichen TREND in Richtung (wirtschaftliche) Kooperation.

 

Wir meinen, dass dieser TREND eine natürliche und richtige Antwort der MENSCHEN in diesem Lande ist, die:

 

1.   Verunsichert sind durch Krisenerfahrung und Krisennachrichten über einst für stabil gehaltenen Bereichen, wie Banken und Versicherungen.

2.   Wissen wollen, was mit ihren Geldern passiert, wohin z.B. investiert wird und ob dies mit ihren ethischen und sozialen Vorstellungen konform geht.

3.   Mitgestalten wollen beim Einsatz und – natürlich auch dem Ergebnis bezüglich ihres eingesetzten Geldes

 

Diesem Weg nennen wir SMARTCOOP. Menschen kooperieren intelligent für ihren Nutzen. Nun mag es eine Gruppe geben – und die ist inzwischen beachtlich groß -, die den Förderzweck „Kooperationsvorteil“ keineswegs auf „Gewinnausschüttung“ bzw. Rendite reduziert. Deren Motive können - z.B. bei Energiegenossenschaften oft vorfindbar – lauten: Die Unterstützung einer nachhaltigen, zügigen Energiewende. Das mag alles wie eine „Finanzanlage“ erscheinen, ist aber im Kern nicht so von den teilnehmenden Menschen gesehen oder gewollt.

 

Diese Differenzierung fehlt komplett beim § 34 f GewO !

 

Die Kernbegründung zu allen Reglementierungen ist schlussendlich der (angebliche) Schutz des Verbrauchers. Was aber, wenn der Verbraucher sich selbst nicht als Verbraucher, sondern sich z.B. als Umweltschützer definiert? Das ist mit Sicherheit keine „Finanzanlage“! Würde aber „zwangsweise“ – nach jetziger Lesart – als solche definiert werden. Ein Blick in die Materialien zum Erwerb der IHK-Qualifikationen für Finanzdienstleister macht deutlich, wie aus Sinn sein Gegenteil wird. 

 

Das VerbändeNetzwerk verfolgt mit Sorge, dass die Reglementierungen letztlich auch die Funktion haben werden, weiteren Wachstum in Richtung Kooperations- und Genossenschaftssektor zu blockieren.

 

Um dies zu verhindern, fordern wir Gesetzgeber und Parteien auf, zu ihren zahlreichen positiven Äußerungen im Jahre 2012 zurückzukehren und die diversen Richtlinien und „Schutz-Gesetze“, die systemwidrig den Genossenschaftsbereich behindern, auf den Prüfstand zu stellen. Sie alle waren 2012 begeisterte Anhänger von „Genossenschaften – Ein Gewinn für Alle“. Von dieser Begeisterung ist in Regelungen wie z.B.  § 34 f GewO oder Kapitalanlagengesetz nur wenig zu spüren.  

 

Natürlich nimmt das VerbändeNetzwerk den Verbraucherschutz ernst. Gleichzeitig muss jedoch die Frage erlaubt sein, ob der Schutz für Teilhaber von außen kommen muss, wenn er viel besser von innen kommen kann, denn jede Genossenschaft hat demokratisch legitimierte Gestaltungs- und Kontrollgremien mit weitreichenden Einflussmöglichkeiten.

 

Wir erleben bereits jetzt, wie eine Behörde (BaFin) sich über das Genossenschaftsrecht  hinwegsetzen und anordnen kann, dass Mitgliedschaften „rückabzuwickeln“ sind. Eine nachgeordnete Behörde hat im Rahmen der diversen Reglementierungen inzwischen gegenüber Genossenschaften einen unkontrollierten Machtzuwachs erfahren, der auch vor dem Grundgesetz (Art. 12 und Art. 14) nicht Halt zu machen scheint.

 

Das Fachgutachten bietet geeignete rechtliche Hinweise, mit der aktuellen Situation umzugehen bzw. zurecht zu kommen. Sicherlich ein richtiger und wichtiger Schritt. Es kann jedoch keine Lösungen für den wirklichen Kern des Problems bieten.

 

Und diesen Kern sieht das VerbändeNetzwerk vor allem in der tendenziellen Verfassungswidrigkeit zahlreicher Regelungen. Deshalb wird neben Gesprächen mit Regierung und Parteien durch Rechtswissenschaftler geprüft, inwieweit diese Normen in die verfassungsmäßigen Rechte von Genossenschaften eingreifen. Dies soll ggf. auch durch eine Verfassungsbeschwerde geklärt werden.

Für das MMW VerbändNetzwerk ist die verfassungsgeschützte Absicherung der genossenschaftlichen Autonomie von hoher Qualität, um ein weiteres Aufwachsen eines nach kooperativen Spielregeln funktionierenden Wirtschaftssektors zu gewährleisten.